12. April 2015

LV Mecklenburg-Vorpommern gegründet!

Nordosten schließt Lücke: Als letztes Bundesland hat Mecklenburg-Vorpommern am 11. April einen „Mehr Demokratie“-Landesverband gegründet. Zugleich fand eine spannende Podiumsdiskussion zur direkten Demokratie in MV statt.

Bisher war Mecklenburg-Vorpommern das einzige Bundesland, in dem Mehr Demokratie nicht über einen Landesverband verfügte. Anfang Februar trafen sich daher acht Mitglieder aus dem gesamten Bundesland, um über die Gründung eines Verbandes auf Landesebene zu beraten. Diese wurde gestern im Ökohaus Rostock vollzogen. Mit dabei war auch Bundesvorstandssprecher Dr. Michael Efler, der zuvor an einer Podiumsdiskussion zum "Stand und Perspektiven der direkten Demokratie in Mecklenburg-Vorpommern" mit Barbara Borchardt (MdL, Die Linke), Ralf Mucha (MdL, SPD), Johannes Saalfeld (MdL, Bündnis 90/Die Grünen) teilnahm. Moderiert wurde diese vom Rügener Journalisten Uwe Driest.

Mecklenburg-Vorpommern bewegt sich in Sachen direkte Demokratie: Erst kürzlich endete ein erfolgreiches Volksbegehren gegen die Umsetzung einer von der Rot-Schwarzen Landesregierung beschlossenen Gerichtsstrukturreform, deren Ziel die Schließung mehrerer Standorte ist. Nun hat sich das Parlament nochmals mit der Angelegenheit zu befassen. Zudem haben sich die demokratischen Parteien grundsätzlich auf eine Reform der gesetzlichen Regelungen zur Volksgesetzgebung geeinigt. Erst kürzlich hat Mehr Demokratie den Volksbegehrensbericht 2015 veröffentlicht. Im Länderranking liegt Mecklenburg-Vorpommern auf Platz 10: http://www.mehr-demokratie.de/vb-bericht2015.html