Matthias Bräuer tritt als Einzelkandidat an.

 

1. Haben Sie für Ihre Amtszeit einen thematischen Schwerpunkt, bei dem Bürgerbeteiligung eine wichtige Rolle spielen soll?

Ja. Bei Großen Bauvorhaben in der Zukunft, unter Berücksichtigung von Grünanlagen und Parks.

 

2. Sind Sie für die Einrichtung eines Bürgerhaushalts bzw. eines Bürgerbudgets?

Ja.

 

3. Die Hansestadt Rostock ist mit dem „Leitfaden für mitgestaltende Bürgerbeteiligung“ Vorreiterin in Mecklenburg-Vorpommern, wenn es um institutionelle Beteiligung geht. Planen Sie, eine Evaluation des Leitfadens und wie kann diese aussehen?

Nein.

 

4. In Potsdam gibt es neben einem beratenden Beteiligungsrat auch einen Ausschuss für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung in der Stadtverordnetenversammlung (Bürgerschaft). Nun obliegt es der Rostocker Bürgerschaft, Ausschüsse zu bilden.
Würden Sie dennoch die Einrichtung eines solchen Ausschusses begrüßen?

Nein.

 

5. Sind Sie für die Verankerung und stärkere Nutzung von losbasierten Bürgerräten, also konsultativen Beteiligungsverfahren, bei denen die Zusammensetzung der Teilnehmenden auf einer Zufallsauswahl aus dem Melderegister basiert?

Ja.

 

6. Die Hansestadt Rostock hat viel Erfahrung bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden und ist in dieser Kategorie mit Abstand Spitzenreiter in Mecklenburg-Vorpommern. Gleichwohl gibt es deutschlandweit viele Kommunen, in denen direkte Demokratie noch stärker genutzt wird, z.B. München, Dresden oder Wiesbaden.
Halten Sie Bürgerentscheide für eine sinnvolle Ergänzung der repräsentativen Demokratie?

Ja.

 

7. In Mecklenburg-Vorpommern sind vergleichsweise viele Themen von Bürgerentscheiden ausgeschlossen, z.B. die Bauleitplanung. Würden Sie es begrüßen, wenn der Landtag eine Reform beschließt, die den Themenkatalog für Bürgerentscheide erweitert?

Ja.

 

8. Haben Sie weitere Pläne, um die Bürgerbeteiligung auszubauen oder bekannter zu machen?

Nein.