Wahlprüfsteine zur Oberbürgermeisterwahl am 13. November 2022 in Rostock

Üblicherweise versendet Mehr Demokratie zu Landtagswahlen Wahlprüfsteine an die Parteien. Unser Landesverband hat die Wahl der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters zum Anlass genommen, auch auf kommunaler Ebene nachzufragen, welche Positionen die Kandidatinnen und Kandidaten in den Bereichen Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie vertreten und welche Vorhaben sie sich auf die Fahnen schreiben.

In unserer Pressemitteilung haben wir eine Einschätzung zu den Rückmeldungen veröffentlicht. Mehr Demokratie Mecklenburg-Vorpommern begrüßt die positive Resonanz und die Versprechen für den Ausbau der Bürgerbeteiligung. Allerdings muss das kommende Stadtoberhaupt in Zusammenarbeit mit der Bürgerschaft und den Rostockerinnen und Rostockern den Worten auch den Taten folgen lassen. Wir werden nach der Wahl hinschauen, was wirklich umgesetzt wurde.

Im Folgenden können Sie eine Aufstellung aller Antworten der Kandidatinnen und Kandidaten sehen.

Die ausführlichen Antworten der einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten finden Sie, wenn Sie auf den entsprechenden Namen in der linken Spalte klicken. Eine tabellarische Übersicht der Antworten können Sie sich hier ansehen und herunterladen.

Carmen-Alina Botezatu, Niels Burmeister, Jörg Kibellus, Karol Langnickel, Holger Luckstein und Niklas Zimathis haben nicht auf unsere Anfrage geantwortet. Basierend auf dem Beschluss der Mitgliederversammlung vom Mai 2017 hat Michael Meister (AfD) keine Wahlprüfsteine erhalten.

1. Haben Sie für Ihre Amtszeit einen thematischen Schwerpunkt, bei dem
Bürgerbeteiligung eine wichtige Rolle spielen soll?

Matthias Bräuer, Michael Ebert, Jens Kaufmann, Eva-Maria Kröger, Claudia Müller, Kai Oppermann, Rebecca Thoß, Robert Uhde, Roland Ulrich

-

-

2. Sind Sie für die Einrichtung eines Bürgerhaushalts bzw. eines
Bürgerbudgets?

Matthias Bräuer, Jens Kaufmann, Eva-Maria Kröger, Claudia Müller, Kai Oppermann, Rebecca Thoß, Roland Ulrich

Michael Ebert, Robert Uhde

-

3. Die Hansestadt Rostock ist mit dem „Leitfaden für mitgestaltende Bürgerbeteiligung“ Vorreiterin in Mecklenburg-Vorpommern, wenn es um institutionelle Beteiligung geht. Planen Sie, eine Evaluation des Leitfadens und wie kann diese aussehen?

Michael Ebert, Eva-Maria Kröger, Claudia Müller, Rebecca Thoß, Robert Uhde, Roland Ulrich

Jens Kaufmann, Kai Oppermann

Matthias Bräuer

4. Würden Sie die Einrichtung eines Ausschusses für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung, so wie es ihn z.B. in Potsdam zusätzlich zum beratenden Beteiligungsrat gibt, begrüßen?

Jens Kaufmann, Kai Oppermann, Rebecca Thoß, Roland Ulrich

Michael Ebert, Eva-Maria Kröger, Claudia Müller, Robert Uhde

Matthias Bräuer

5. Sind Sie für die Verankerung und stärkere Nutzung von losbasierten Bürgerräten, also konsultativen Beteiligungsverfahren, bei denen die Zusammensetzung der Teilnehmenden auf einer Zufallsauswahl aus dem Melderegister basiert?

Matthias Bräuer, Jens Kaufmann, Eva-Maria Kröger, Kai Oppermann, Rebecca Thoß, Robert Uhde

-

Michael Ebert, Claudia Müller, Robert Ulrich

6. Halten Sie Bürgerentscheide für eine sinnvolle Ergänzung der
repräsentativen Demokratie?

Matthias Bräuer, Michael Ebert, Jens Kaufmann, Eva-Maria Kröger, Claudia Müller, Kai Oppermann, Rebecca Thoß, Robert Uhde, Roland Ulrich

-

-

7. In Mecklenburg-Vorpommern sind vergleichsweise viele Themen von Bürgerentscheiden ausgeschlossen, z.B. die Bauleitplanung. Würden Sie es begrüßen, wenn der Landtag eine Reform beschließt, die den Themenkatalog für Bürgerentscheide erweitert?

Matthias Bräuer, Jens Kaufmann, Eva-Maria Kröger, Claudia Müller, Kai Oppermann, Rebecca Thoß, Roland Ulrich

Michael Ebert, Robert Uhde

-

8. Haben Sie weitere Pläne, um die Bürgerbeteiligung auszubauen oder bekannter zu machen?

Michael Ebert, Jens Kaufmann, Eva-Maria Kröger, Claudia Müller, Kai Oppermann, Rebecca Thoß, Robert Uhde, Roland Ulrich

-

Matthias Bräuer