Am 13. November fand in Rostock die Wahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters statt. Im Vorfeld hat Mehr Demokratie Mecklenburg-Vorpommern, Wahlprüfsteine zu Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie an die Kandidatinnen und Kandidaten versendet. Die Antworten auf diese Wahlprüfsteine dienen Wählerinnen und Wählern als Orientierung. Sie verdeutlichen welche Positionen die einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten vertreten, welche Themen ihnen besonders am Herzen liegen und welche Vorhaben sie planen.
Mehr Demokratie begrüßt die positive Resonanz auf die Wahlprüfsteine und ordnete diese Anhand der jeweiligen Positionen ein. Eine tabellarische Übersicht der Antworten gibt es hier. Dabei zeigt sich, dass die Kandidatinnen und Kandidaten Bürgerbeteiligung eine wichtige Rolle beimessen. Auch Bürgerbegehren und Bürgerentscheide werden begrüßt. Zudem spricht sich die Mehrheit für einen Ausbau der Bürgerbeteiligung aus. Nun ist es entscheidend, dass auf diese Ankündigungen auch Taten folgen. Die Pressemitteilung mit der ausführlichen Einschätzung der Rückmeldung gibt es hier.
Nachdem im ersten Wahlgang am 13. November keiner der Kandidatinnen oder Kandidaten eine absolute Mehrheit erreichte, wird es am 27. November eine Stichwahl geben. Dabei tritt Eva-Maria Kröger von den Linken gegen Michael Ebert, unterstützt von CDU, FDP und UFR, an. Egal wer das neue Stadtoberhaupt in Rostock wird – Mehr Demokratie wird in den kommenden Jahren auf die Umsetzung der Wahlvorhaben achten.
