Medien-Mitteilung
Mehr Demokratie e.V.
09.11.2022

 

OB-Wahl in Rostock: Kandidaten planen Ausbau der Bürgerbeteiligung

+++ Mehr Demokratie e.V. präsentiert Wahlprüfsteine zur OB-Wahl +++

 

Die Mehrheit der Kandidierenden zur Oberbürgermeister-Wahl in Rostock am kommenden Sonntag (13.11.) spricht sich für einen Ausbau der Bürgerbeteiligung in der Hansestadt aus. Das ergab eine Befragung durch den Landesverband Mecklenburg-Vorpommern von Mehr Demokratie e.V. Der Fachverein fordert eine bessere demokratische Mitbestimmung durch direkte Demokratie, Bürgerräte und transparente Behörden.

„Das Ergebnis ist ein gutes Signal, denn mehr Mitsprache und ein Mehr an Mitentscheiden sind wichtig, um als Stadt gemeinsame Lösungen für aktuelle und kommende Herausforderungen zu finden“, sagt Christian König, Koordinator des Vereins in Mecklenburg-Vorpommern.

Entscheidend sei, dass die Hansestadt Rostock die Entwicklung der vergangenen Jahre fortsetze und ein Leuchtturm der Bürgerbeteiligung im Norden werde. „Wer auch immer am Ende ins Rathaus einziehen wird: Den schönen Ankündigungen müssen auch Taten folgen“, fordert König. Mehr Demokratie werde deshalb in den kommenden Jahren auf die Umsetzung der Wahlvorhaben achten.

Auffällig sei, dass in allen Rückmeldungen Bürgerbegehren und Bürgerentscheide befürwortet werden. Auch gebe es keine Einwände, wenn Bürgerentscheide zu mehr Themen möglich wären als bisher. „In Rostock gibt es die meisten Bürgerbegehren in Mecklenburg-Vorpommern. Es zeigt sich: Direkte Demokratie ist ein Lernprozess. Je häufiger sie zur Anwendung kommt, umso selbstverständlicher gehen Politik, Verwaltung und die Wählerinnen und Wähler damit um“, so König.

Es werde auch deutlich, dass Beteiligung aus Sicht der Kandidatinnen und Kandidaten kein Selbstzweck sei, sondern es auf eine Verzahnung der Bürgerbeteiligung mit den gewählten Gremien und dem Verwaltungshandeln aufkomme. Ein wichtiger Baustein könne dabei laut Mehr Demokratie die Verankerung von losbasierten Bürgerräten sein.

Eine Übersicht der Ergebnisse und die Antworten aller Kandidierenden ist nachzulesen auf https://mevo.mehr-demokratie.de/aktionen/wahlpruefsteine-ob-wahl-rostock.

 

+++ Hintergrund +++
Mehr Demokratie ist ein gemeinnütziger Verein und die weltweit größte Organisation zur Stärkung der direkten Demokratie. Unter anderem erfasst er gemeinsam mit der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung der Bergischen Universität Wuppertal alle Bürgerbegehren in Deutschland, wertet sie aus und erarbeitet auf dieser Grundlage Reformvorschläge.