Anlässlich der am heutigen Dienstag (27.5.) vorgestellten Pläne für eine Bewerbung als Austragungsort für die Olympischen Spiele, fordert der Landesverband Mecklenburg-Vorpommern von Mehr Demokratie die Stadt Rostock auf, die Einwohnerinnen und Einwohner an der Bewerbung zu beteiligen.
"Ein Großprojekt wie die Olympia-Bewerbung erfordert zwingend die Mitsprache der Rostockerinnen und Rostocker. Das Mindeste ist eine umfassende Einwohnerbeteiligung. Die Voraussetzungen dafür sind gegeben", sagt Dennis Klüver, Sprecher des Landesverbands Mecklenburg-Vorpommern von Mehr Demokratie. Die Stadt Rostock hat sich 2019 eine Leitlinie für Bürgerbeteiligung gegeben und ein städtisches Büro für Bürger*innenbeteiligung eingerichtet.
Aus Sicht des Fachverbands sollten die Bürgerinnen und Bürger abschließend in einem verbindlichen Bürgerentscheid über die Bewerbung abstimmen. "Es ist ein Vorhaben, dass das Leben in Rostock nachhaltig beeinflusst. Darum müssen die Bürger hier das letzte Wort haben", so Klüver. Nach der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern kann die Rostocker Bürgerschaft als Stadtvertretung selbst einen Bürgerentscheid ansetzen. Diesem Vertreterbegehren muss die Mehrheit der Bürgerschaftsmitglieder zustimmen.
Dass die Einbeziehung der Bevölkerung wichtig sei, zeigen laut Mehr Demokratie die Abstimmungen über Olympia-Bewerbungen, die es in den vergangenen Jahren in deutschen Städten gab. Beim Ratsbürgerentscheid zu den Winterspielen 2022 in München lehnte die Mehrheit der Abstimmenden eine Bewerbung ab. Eine Bewerbung in Hamburg scheiterte vor acht Jahren ebenfalls bei einem Volksentscheid. In Kiel hingegen sprach sich 2015 die Mehrheit im Ratsbürgerentscheid für eine Bewerbung um die Sommerspiele aus.
Mehr Demokratie empfiehlt, die Bewerbung als Chance für eine verbesserte Politik des Miteinanders zu nutzen. „Mit einem guten Konzept und einem guten Verfahren kann Rostock Maßstäbe setzen“, sagt Klüver.
Olympia-Bewerbung Rostock: Mehr Demokratie fordert Einbindung der Bürger
